Dialog mit Gewerbe fördern

Zu Beginn eines jeden Jahres beschäftigen sich die politischen Gremien mit dem Haushalt – so auch die SPD Niederdorfelden. Schaut man sich mal genauer an, an welcher Stelle die Gemeinde überhaupt Einkünfte erzielt, wird einem schnell auffallen: Im Wesentlichen leben wir von der Gewerbesteuer. Strassen, Kindergärten, Bürgerhaus – all dies wird zu einem großen Teil von dem Geld bezahlt, das die hier ansässigen Gewerbetreibenden als Steuern abführen – nicht zuletzt auch die Gehälter der Gemeindebeschäftigten. So weit so gut.

Im vergangenen Jahr wurde die Gewerbesteuer rückwirkend zum 1. Januar 2010 von 350 auf 380 Prozentpunkte angehoben. Grund dieser Erhöhung waren zum einen die finanziellen Engpässe der Gemeinde und zum anderen die Tatsache, dass aufgrund des aktuell geltenden Steuerrechts bei einem Hebesatz bis zu 380 die Gewerbesteuer komplett auf die Einkommensteuer angerechnet werden kann. Für die Gesellschafter dieser Firmen bedeutet dies unterm Strich keinen finanziellen Nachteil. Bei der Mehrzahl der im Gewerbegebiet Niederdorfelden ansässigen Gewerbebetriebe handelt es sich um Personengesellschaften.

Wie die SPD Niederdorfelden allerdings erfahren hat, führte die Erhöhung des Gewerbesteuer-hebesatzes doch zu deutlichen Verstimmungen bei den ansässigen Unternehmen. Woher kam nun diese Verstimmung? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, hat sich eine Delegation der Niederdorfelder SPD zu einem klärenden Gespräch mit der Geschäftsleitung der Firma Engelhard Arzneimittel getroffen.

Wie dabei durch die Geschäftsleitung berichtet wurde, gibt es bereits seit einiger Zeit Missstimmung bei den Gewerbetreibenden über das Kommunikationsverhalten des Bürgermeisters. Firmen berichten, dass ihre Anliegen im Rathaus fast kein Gehör finden. „Die Erhöhung der Gewerbsteuer wurde weder zeitnah an das Gewerbe kommuniziert noch entsprechend erläutert“, so Richard Engelhard von der Geschäftsleitung. Die Reaktion der Firma Engelhard als dem größten Gewerbesteuerzahler in der Gemeinde war dementsprechend: Alle Investitionen zum Ausbau des Standortes wurden in 2010 auf Eis gelegt und Angebote zum Sponsoring nicht mehr in Aussicht gestellt.

Durch die Mitglieder der SPD-Delegation konnten der Firma Engelhard zum einen die Beweggründe und die Überlegungen zu der Erhöhung des Hebesatzes im letzten Jahr erläutert werden, ebenso wurde die vollumfängliche steuerliche Betrachtung gemeinsam besprochen. Diese Informationen wurden von der Firma Engelhard als sehr hilfreich und klärend aufgenommen. Die SPD-Delegation hat ihrerseits einige Anliegen und Ideen der Firma Engelhard kennen gelernt. Carsten Frey vom Vorstand der SPD Niederdorfelden dazu: „Das Gespräch wurde von beiden Seiten als sehr konstruktiv wahrgenommen. Deswegen haben wir vereinbart, weiterhin im Dialog zu bleiben und diesen auch anderen Gewerbebetrieben anzubieten.“

Frey weiter: „Wir als SPD Niederdorfelden bedanken uns bei der Firma Engelhard Arzneimittel für das nette Gespräch und die guten Anregungen.“