
Als Verleumdung klassifizierte Dirk Bischoff, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Niederdorfelder Gemeindevertretung eine Pressemitteilung der örtlichen GRÜNEN zu ihrem Abstimmungsdesaster in der letzten Sitzung des Gemeindeparlaments. Herr Schmidt und sein Bürgermeister schweben wohl immer noch auf Wolke sieben nach ihrem Wahlerfolg und meinen, durch geschicktes Taktieren sich jeweils bei den anderen Parteien beliebig Mehrheiten holen zu können, kommentierte Dirk Bischoff, aber es hat sich gezeigt, dass es so einfach nicht geht und dass sich die GRÜNEN daran gewöhnen müssen, gelegentlich Niederlagen einzustecken.
Dies habe sich gezeigt, als es kürzlich zu zwei Patt-Situationen im Parlament kam und man einsehen musste, dass man für Überheblichkeit und mangelnde Informationsweitergabe mit Abstimmungsniederlagen bezahlen muss. Nur dem Ärger darüber sei es wohl zu verdanken, dass Schmidt mit maßlosen Angriffen auch gegen die CDU um sich schlage. Dies sei einfach ein schlechter Stil im Umgang miteinander. Dirk Bischoff: Als neuer Parlamentarier weiß ich einerseits nur aus Berichten, wie sich die GRÜNEN in der Opposition verhielten, gegen alles auch den Kindergarten Auf dem Hainspiel stimmten und mit allen Polit-Tricks Sand in das Getriebe der Kommunalverwaltung zu streuen versuchten. Andererseits erhebe ich als Neuling den Anspruch gemeinsam mit Fraktionskolleginnen und kollegen, neue Situationen gründlich zu prüfen und mich erst dann nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Das schreibt mir sogar die Hessische Gemeindeordnung vor. Nichts anderes habe er mit weiteren vier Mitgliedern der SPD getan, als sie den Antrag der CDU auf Vertagung des Vertragswerkes über die Windkraftanlagen passieren ließen. Wir wollen noch etwas Zeit zur Diskussion auch mit kritischen Bürgern – und Prüfung, stellte Dirk Bischoff unmissverständlich klar. Es ist daher falsch, wenn Herr Schmidt dies als Ablehnung der Anlagen und Bruch eines Versprechens verkaufen will. Die Ablehnung des CDU-Antrags durch Karl Markloff und Edith Fährmann habe mit deren Informationsvorsprung aus der Vergangenheit zu tun. Im Übrigen kann sich Karl Markloff als Fraktionsvorsitzender unseres uneingeschränktes Vertrauens und unserer Unterstützung sicher sein, beruhigte Bischoff den GRÜNEN-Sprecher auch im Namen aller anderen SPD-Gemeindevertreter. Was die Abstimmung im Gemeindevorstand und somit die Voten unserer Genossen Wolfgang Kraus und Günter Conen betrifft, warnte Dirk Bischoff, rate ich Herrn Schmidt nachdrücklich zur Zurückhaltung. Er sollte nicht vergessen, dass die Beratungen und Entscheidungen des Gemeindevorstandes vertraulich sind und es ihm nicht zusteht, sie zu publizieren oder das Verhalten einzelner Mitglieder zu kommentieren. Außerdem möchte ich nicht sein Gesicht sehen, wenn einmal recherchiert werden sollte, wie oft die GRÜNEN in den letzten Jahren gegen Beschlüsse des Gemeindevorstandes vorgingen, obwohl diese mit der Stimme ihres dortigen Vertreters gefasst wurden. Das haben wir noch nicht einmal getan, sondern lediglich eine weitere Frist zur Prüfung erstritten.